Angesichts wachsender sicherheitspolitischer Herausforderungen sei Europa in eine „Ära der Wiederbewaffnung“ eingetreten, betonte von der Leyen und unterstrich die Dringlichkeit einer Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.
In einem Brief an die EU-Staats- und Regierungschefs im Vorfeld des Gipfels des Europäischen Rates am 7. März schlug sie einen Plan zur „Wiederbewaffnung Europas“ vor, um die Verteidigungsfähigkeit der Region zu stärken.
Der Plan diene ihrer Aussage nach nicht nur dazu, kurzfristige Herausforderungen zu bewältigen, zu denen auch die Unterstützung der Ukraine gehöre, sondern auch den Grundstein für eine langfristige Strategie zu legen, die Europa dabei helfen werde, mehr Verantwortung für seine eigene Sicherheit zu übernehmen.
Der Erklärung der EU-Kommission zufolge umfasst „ReArm Europe“ eine Reihe von Vorschlägen zur Mobilisierung finanzieller Mittel, um die Verteidigungsinvestitionen der Mitgliedstaaten kurzfristig und im nächsten Jahrzehnt zu unterstützen.
Der Plan enthält mehrere Kernpunkte, unter anderem wird die EU die Haushaltsregeln anpassen, um den Mitgliedstaaten eine Erhöhung ihrer Verteidigungsausgaben zu ermöglichen, ohne die Haushaltsgrenzen zu überschreiten.
Sollten die EU-Länder ihre Verteidigungsausgaben dem Plan zufolge um 1,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) erhöhen, könnte dies einen finanziellen Spielraum von bis zu fast 650 Milliarden Euro schaffen und so die Umsetzung wichtiger Verteidigungsprojekte unterstützen.
Gleichzeitig wird die EU ein Darlehensprogramm im Umfang von 150 Milliarden Euro auflegen, um die Mitgliedstaaten bei gemeinsamen Investitionen in wichtige militärische Fähigkeiten zu unterstützen. Dazu zählen Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme, Raketen und Munition, unbemannte Flugzeuge und Systeme zur Abwehr unbemannter Drohnen, Cybersicherheit und militärische Mobilität.
Der Plan fördert außerdem gemeinsame Beschaffungen zwischen den EU-Ländern und trägt so zur Kostensenkung und besseren Koordinierung zwischen den europäischen Streitkräften bei. Gleichzeitig wird die Bereitstellung größerer Militärhilfe für die Ukraine ermöglicht.
Darüber hinaus wird die EU ihre Mitgliedsstaaten ermutigen, regionale Entwicklungsprogramme für Investitionen in die Verteidigung zu nutzen. Darüber hinaus wird sie versuchen, durch spezielle Initiativen private Investitionen in den Verteidigungsbereich anzuziehen und die Rolle der Europäischen Investitionsbank zu stärken.
Frau von der Leyen bekräftigte, dass der Plan „ReArm Europe“ der EU helfen werde, eine proaktivere Rolle im Sicherheitsbereich zu spielen und gleichzeitig weiterhin eng mit ihren Partnern in der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) zusammenzuarbeiten.
Quelle: https://nhandan.vn/ec-cong-bo-ke-hoach-tai-vu-trang-chau-au-tri-gia-800-ty-euro-post863114.html
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