Der irische Außenminister Michael Martin sagte, dass zwar der Internationale Gerichtshof darüber entscheiden werde, ob ein Völkermord begangen worden sei, er jedoch klarstellen wolle, dass die Offensive der Hamas vom 7. Oktober und die aktuellen Geschehnisse im Gazastreifen „eine flagrante Verletzung des humanitären Völkerrechts in massivem Ausmaß“ darstellten.
Der irische Außenminister Michael Martin. Foto: GI
„Die Geiselnahme. Die vorsätzliche Verweigerung humanitärer Hilfe für Zivilisten. Der gezielte Einsatz von Zivilisten und ziviler Infrastruktur. Der wahllose Einsatz von Explosivwaffen in dicht besiedelten Gebieten. Die Verwendung ziviler Objekte für militärische Zwecke. Kollektivstrafen gegen ganze Bevölkerungen … Das muss aufhören. Die Position der internationalen Gemeinschaft ist klar. Genug ist genug“, erklärte er.
Im Januar ordnete der Internationale Gerichtshof (IGH), auch Weltgerichtshof genannt und das höchste Gericht der Vereinten Nationen, an, dass Israel von allen Handlungen absehen solle, die gegen die Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes verstoßen könnten, und dafür sorgen solle, dass sein Militär keine Völkermordakte an den Palästinensern begehe.
Die Erklärung erfolgte, nachdem Südafrika Israel im Zuge seines Vorgehens gegen die Hamas im Gazastreifen Völkermord vorgeworfen hatte. Israel und seine westlichen Verbündeten bezeichneten die Vorwürfe als haltlos. Bis ein Gericht im niederländischen Den Haag im Fall Südafrika eine endgültige Entscheidung fällt, könnte es noch Jahre dauern.
Israelischen Statistiken zufolge wurden bei dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 1.200 Menschen getötet und über 250 Geiseln genommen. Seitdem wurden bei der israelischen Offensive gegen Gaza nach Angaben der von der Hamas geführten Gesundheitsbehörde im Gazastreifen mehr als 32.000 Palästinenser getötet.
Als Verfechter der palästinensischen Rechte hat die Republik Irland vergangene Woche gemeinsam mit Spanien, Malta und Slowenien die ersten Schritte zur Anerkennung der von den Palästinensern beanspruchten Eigenstaatlichkeit im von Israel besetzten Westjordanland und Gazastreifen unternommen.
Israel teilte den Ländern mit, dass sein Plan eine „Belohnung für Terrorismus“ darstelle und die Chancen auf eine Verhandlungslösung des Konflikts mindere.
Bui Huy (laut Reuters)
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